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AK Vorrat: Studie zur Effektivität der Vorratsdatenspeicherung

January 27, 2011

Seitdem die europäische Richtlinie 2006/24/EG abgesegnet wurde, sollen in jedem Mitgliedstaat die Telekommunikationsdaten eines jeden EU-Bürgers, d.h. von rund 500 Millionen Menschen, ohne jeglichen Verdacht auf Vorrat gespeichert werden.

Jetzt wurde vom AK Vorrat, eine Studie zur Effektivität (pdf) der Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht, wie eben durch eine Pressemittleilung bekannt gegeben und von Netzpolitik & dem Kaffee nebenan gebloggt wurde. Während die Richtlinie in Kraft war, verbesserte  die Vorratsdatenspeicherung nicht die Aufklärung schwerer Straftaten:

VDS_Studie

VDS_Studie (pdf)

So registrierte die Polizei in der Zeit der Vorratsdatenspeicherung mehr schwere Straftaten (2009: 1.422.968) als zuvor (2007: 1.359.102), die zudem seltener aufgeklärt wurden (2009: 76.3%) als noch vor Beginn der anlasslosen Kommunikationsprotokollierung (2007: 77.6%). Als 2009 auch Internetdaten auf Vorrat gespeichert werden mussten, stieg die Zahl der registrierten schweren Internetstraftaten von 167.451 im Jahr 2008 auf 206.909 im Jahr 2009 stark an, während die Aufklärungsrate bei Internetstraftaten von 79,8% im Jahr 2008 auf 75,7% im Jahr 2009 zurückging.

Hier geht es weiter zur Mitteilung.

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